Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§1 Allgemein

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung oder der Entgegennahme der Ware gelten diese Bestimmungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn diese nicht ausdrücklich widersprochen werden. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich der Firma anzuzeigen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese schriftlich bestätigt werden.

§2 Angebot und Versand

Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich und sie verstehen sich ab Lager durch unsere Lieferanten. Technische Daten und Abbildungen in Prospekten, Werbeschriften, Internet oder vergleichbaren Medien dienen der allgemeinen Warenbeschreibung. Als zugesichert gelten nur die Eigenschaften, die wir ausdrücklich als "zugesicherte Eigenschaften" bezeichnen.

Sämtliche Preisangebote verstehen sich als Nettopreise ohne Umsatzsteuer. Die Rechnungslegung erfolgt nach den Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes. Die im Angebot genanten Preise, sind vierzehn Tage ab deren Datum gültig.
Bei Warenlieferungen unter 200,00 €, sind wir berechtigt, eine Aufwandsentschädigung von 45,- € zu berechnen.
In den von uns Angegebenen Preisen sind Versandspesen nicht enthalten. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart in unserem freien Ermessen liegt.

§3 Vertragsabschluss

Alle Vereinbarungen sind schriftlich festzuhalten.

Support-Leistungen werden erst bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung Vertragsgegenstand.

Mündliche Zusicherungen, die über den Inhalt eines schriftlichen Vertrages hinausgehen, die nicht Vertragsbestandteil sind, sind für uns unverbindlich.

§4 Preise

Die Vergütungssätze für die Arbeitszeit können den jeweiligen Angeboten oder der Preisliste entnommen werden. Bei Wartungs- und Serviceverträgen, gelten die jeweiligen Vereinbarungen.

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Währungsschwankungen oder Preisänderungen der Vorlieferanten eintreten.

§5 Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder- fristen, die nicht schriftlich als " fix" bzw. " verbindlich" vereinbart werden, gelten annähernd. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, die die Lieferung erschweren oder gar unmöglich machen, können wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht vertreten. Ansprüche daraus sind ausgeschlossen. Teillieferungen und - leistungen sind zulässig.

§6 Gefahrenübergang und Prüfung

Die Gefahr geht bei Lieferung an natürliche oder juristische Personen, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen haben, auf den Käufer über, sobald die Ware von uns einem Spediteur, Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben worden ist.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Lieferschein oder Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von 7 Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

§7 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen SIT als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Kaufpreis.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur restlosen Zahlung Eigentum von SIT.
Der Käufer verwahrt das Eigentum von SIT unentgeltlich.

§9 Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von SIT sieben Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
SIT ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anzurechnen. Der Käufer wird über die Art der erfolgten Verrechnung informiert. Sind Kosten und Zinsen entstanden, so ist SIT berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Zahlungsverzug tritt 30 Tage nach Rechnungsdatum ein. Die ab dann zu zahlenden Verzugszinsen liegen um 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt SIT unbenommen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder aber unstreitig sind.

§10 Datenschutz

Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit einer Bestellung oder vertraglicher Vereinbarung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung der uns im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses, soweit dies zur Durchführung oder Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Sie erteilen ferner Ihr Einverständnis damit, dass wir die erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes bis zu einem etwaigen schriftlichen Widerruf durch Sie nutzen.

Als Interessent und Käufer haben Sie einen Anspruch auf Mitteilung über dem Umfang und die Zwecke der Datenverarbeitung und auf die Benennung weiterer Empfänger der Daten.
Sie haben ein Widerspruchsrecht zur Nutzung und Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke.
Sie haben desweiteren ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung gespeicherter Daten.

§11 Vertraulichkeit

Die Firma und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.

§12 Lizenzbestimmungen der Software

Beim Kauf von Software erwirbt der Käufer lediglich das Nutzungsrecht an der gekauften Software. Nach dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. bei Benutzung unversiegelter Datenträger sind die Lizenzbedingungen des Herstellers ( Dritter) für den Käufer rechtsverbindlich gültig. Es dürfen keine Kopien von Software oder Dokumentationen angefertigt werden, sofern dies nicht ausdrücklich gestattet ist.

§13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Marbach am Neckar.

Sollte sich eine der vorstehenden Bestimmungen nachträglich als unwirksam herausstellen, so bleibt die Wirksamkeit aller anderen Regelungen oder Vereinbarungen unberührt. In diesem Fall werden sich die Vertragspartner bemühen, eine Regelung zu finden, die dem Vertragszweck am ehesten entspricht.